Leidenschaftlicher Kommunalpolitiker an Spitze von Oberbayerns Sozialparlament
Oberbayerns Bezirkstag hat einen neuen Bezirkstagspräsidenten: Mit 71 von 77 gültigen Stimmen wählten die 80 anwesenden Mitglieder des Kommunalparlaments Thomas Schwarzenberger (CSU) zu ihrem Präsidenten. Damit startet der neue Präsident mit sehr großem Rückhalt über alle Fraktionen hinweg in seine Amtspflichten. Stellvertretender Bezirkstagspräsident ist weiterhin Rainer Schneider (Freie Wähler). Als weiteren stellvertretenden Präsidenten wählte der Bezirkstag mehrheitlich Michael Asam (SPD) sowie als weitere stellvertretende Präsidentin Friederike Steinberger (CSU).
„Für Demokratie einstehen und kämpfen“
In seiner Antrittsrede stellte sich Bezirkstagspräsident Thomas Schwarzenberger als „leidenschaftlicher Kommunalpolitiker“ vor. Er sei seit 21 Jahren Bürgermeister in seiner Heimatgemeinde Krün, seit 2002 Mitglied im Kreistag von Garmisch-Partenkirchen und seit zehn Jahren Bezirksrat. Sein neues Amt trete er mit Demut vor der großen Aufgabe an. Wichtig sei ihm ein konstruktives Miteinander aller im Bezirkstag vertretenen demokratischen Kräften. „Es ist unsere Aufgabe und unsere Verantwortung, für die Demokratie einzustehen und zu kämpfen“, sagte Schwarzenberger. Deshalb möchte er als eines der ersten eigenen Projekte eine Arbeitsgruppe einrichten, die sich mit „Erinnerungskultur und Demokratiebildung“ intensiv beschäftigt. Schwarzenberger sagte: „Es ist teilweise erschreckend, wie leichtfertig mit der Demokratie und ihren Werten umgegangen wird.“
Präsidium erstmals mit vier Mitgliedern
Umsetzen möchte Schwarzenberger seine Agenda mit einem „motivierten, engagierten und kompetenten Team“ – in der Verwaltung des Bezirks Oberbayern ebenso wie im Präsidium des Bezirkstags. Diesem gehören erstmals wegen der stark angewachsenen Aufgaben vier Mitglieder an.